Putins Haftbefehl und die Geschichte der Kriegsverbrechen
Alles, was Sie über die Vorwürfe, denen Russland sich gegenüber sieht, wissen müssen
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Russlands Angriff auf die Ukraine dauert nun schon weit länger als ein Jahr an, und der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) untersucht mögliche Kriegsverbrechen Russlands schon fast genauso lange. Der Internationale Strafgerichtshof und ist genau das, wonach es klingt. Mehr als 120 Länder erkennen die Befugnis des IStGH an, Einzelpersonen und Staaten wegen Völkermordes, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verfolgen. Am 17. März 2023 gab der IStGH bekannt, dass er den russischen Präsidenten Wladimir Putin offiziell als Kriegsverbrecher anerkennt und einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hat. Laut Reuters wird er der "rechtswidrigen Deportation von Kindern und des rechtswidrigen Transfers von Menschen aus dem Gebiet der Ukraine in die Russische Föderation" beschuldigt.
Dies ist nur der erste Haftbefehl, der sich aus den laufenden Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs ergibt, und weitere können im Laufe des Verfahrens folgen. Dies ist zwar ein wichtiger Meilenstein in der Reaktion der internationalen Justizgemeinschaft auf die russische Invasion, doch ist ihr Handlungspotenzial etwas begrenzt. Wie einige andere Länder, darunter China und die USA, ist Russland dem Internationalen Strafgerichtshof nie formell beigetreten. Daher ist der Kreml nicht verpflichtet, Verdächtige innerhalb der russischen Grenzen zu verhaften und zum Prozess auszuliefern.
Es klingt nach einem seltsamen Konzept aus, aber es gibt sogar im Krieg Regeln! Es gibt internationale Vereinbarungen, Rechtsvorschriften, Gerichte und Tribunale, die beispielsweise Ermittlungen gegen Russland eröffneten, bei denen sie potenzielle Kriegsverbrechen untersuchten. Dies scheint die bevorzugte, nicht-militärische Form der Unterstützung der Länder für die Ukraine zu sein, neben einer Verdammung der Handlungen Russlands.
Aber das Konzept von international anerkannten Kriegsverbrechen gibt es noch gar nicht so lange und im letzten Jahrhundert wurden entscheidende Fortschritte bei der Entwicklung genauer Richtlinien, wir heute einen Angriff definieren und kategorisieren, gemacht. Wenn Sie sich also nicht mehr wundern wollen, warum weiter solch schreckliche Bilder und Berichte von toten Zivilisten in den Schlagzeilen auftauchen, klicken Sie sich durch diese Galerie und erfahren Sie, was der internationalen Rechtssprechung widerspricht und wie es zu solchen einen Krieg regelnden Normen überhaupt kommen konnte.